Hanfbar Braunschweig: BGH-Urteil

Hanfbar BGH Urteil

Karlsruhe/Braunschweig. Gute Laune in der Hanfbar in Braunschweig und natürlich auch bei Cannaday!

Vor ab möchten wir uns zu der aktuellen Sachlage äußern: “Wir sind stolz und stehen mit gedrückten Daumen hinter euch!“ Ihr seid die CBD-Blüten Apostel die, die erste frohe Botschaft an die CBD Blüten Liebhaber verkündet. So, jetzt zum wesentlichen.

Die Hanfbar Braunschweig hatte es am Mittwoch quasi als Präzedenzfall vor den Bundesgerichtshof in Karlsruhe geschafft.

Und dort fiel das Urteil: Laut BGH kann der Verkauf von Hanftee an Verbraucher legal sein – aber nur, wenn sichergestellt ist, dass sich niemand daran berauscht. Das wurde also am Mittwoch höchstrichterlich klargestellt. „We did it“, hieß es von der Hanfbar in einer ersten Reaktion.

Die Braunschweiger Hanfbar-Chefs Bardia und Marcel hatten in ihren Läden losen Tee aus EU-zertifiziertem Nutzhanf verkauft. Das Landgericht Braunschweig verurteilte sie deshalb im Januar 2020 wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln zu mehrmonatigen Haftstrafen auf Bewährung. Ein Sachverständiger hatte festgestellt, dass sich der Käufer damit sehr wohl berauschen kann – nämlich, wenn er den Tee nicht mit Wasser aufgießt, sondern ihn als Backzutat verwendet.

Hanfbar twitter post

Laut Betäubungsmittelgesetz darf Cannabis aus der EU ausnahmsweise verkauft werden, wenn es „ausschließlich gewerblichen oder wissenschaftlichen Zwecken dient, die einen Missbrauch zu Rauschzwecken ausschließen“.

Das Landgericht hatte gemeint, damit sei der Verkauf „an Endabnehmer zu Konsumzwecken“ grundsätzlich verboten. Das ist laut BGH nicht so. „Jedoch muss ein Missbrauch des Cannabisprodukts zur Berauschung ausgeschlossen sein.“

Der 6. Strafsenat mit Sitz in Leipzig hob das Braunschweiger Urteil teilweise auf. Das Landgericht habe zwar fehlerfrei festgestellt, dass bei dem fraglichen Tee ein Missbrauch nicht ausgeschlossen gewesen sei. Es habe aber nicht geprüft, ob die Angeklagten es darauf angelegt hätten.

CBD Blüten von Cannaday

Fazit: Wir trinken weiterhin unsere CBD Blüten als Tee, um einen missbrauch auszuschließen meine Lieben. Wir wünschen euch einen wunderschönen Tag!

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